Budapest: Prozesserklärung von Maja

Am heutigen Freitag, den 21.02.2025 hat Maja T. Vorhandlung vor dem Budapester Gericht stattgefunden. Maja ist ein Deal von 14 Jahren Haft bei gleichzeitigem Schuldeingeständnis angeboten worden. Maja hat diesen Deal abgelehnt und stattdessen eine kämpferische Prozesserklärung vorgelesen:

Ja, ich habe etwas zu sagen, möchte zu ihnen, die den ungarischen Staat und seine Bürger*innen repräsentieren und in ihrem Namen zu richten vermögen, sprechen. Genauso wie zu allen Menschen, die mir Gehör schenken. Ich weiß, ich stehe hier heute nicht allein und dies zu erfahren erfüllt mich mit tiefster Dankbarkeit. Auch bin ich in diesem Verfahren nicht alleine angeklagt, die Repression besitzt eine bedrückende Kontinuität. Doch was ich heute verlese spricht bloß für mich, alles andere erschien mir anmaßend. Dabei sei doch eins sicher gesagt: Ich stünde heute nicht hier, wüsste ich nicht um die vielen flammenden Herzen der Mitmenschlichkeit und Solidarität.

So stehe ich nun hier, bin in Fesseln gelegt und werde angeklagt in einem Land, für das ich als non- binärer Mensch, als Maja, nicht existiere. Es ist ein Staat, der ganz offen Menschen wegen ihrer Sexualität oder ihrem Geschlecht ausgrenzt und separiert, ich bin angeklagt von einem europäischen Staat, weil ich Antifaschist*in bin. Trotz dessen entschied ich mich zu sprechen, denn ich stehe heute hier, weil ich vor acht Monaten mit einem Akt des Rechtsbruches entführt und hierher ausgeliefert wurde – von einem Land, dessen Verfassung versprach meine Würde zu achten und zu schützen, doch dessen vermeintlich rechtsstaatlichen Organe sich über das höchste deutsche Gericht hinweg setzten, um ihres illegalen Handelns und des mir hier Drohenden wissend. Sie brachten mich in ein Land, dessen Bekenntnisse zu Menschenrechten und demokratischen Prinzipien selbst bereits auf dem Papier verblassen und in dessen Verliesen Menschen landen, die es wagen, die Selbstbestimmtheit aller Menschen zu verteidigen, die es wagen „Nie wieder Faschismus“ zu versprechen. Mir ist bewusst, ich stehe hier, da meine Geburt ein Versprechen barg aus dem ich erwuchs, es ist jenes Versprechen Mensch zu sein. Es erwuchs nie allein, nie gänzlich frei, privilegiert und doch voller Leid, immer nach dem suchend wie wir es vollbringen können, dass nie wieder das geschieht was kein Teufel vollbringen kann. Fähig dazu war und ist allein der Mensch, so erschafft er noch heute totalitäre, unterdrückende und vernichtende Staatsgebilde, getrieben von Hass und Neid, fliehend vor der Unvollkommenheit. Der Mensch erschuf die Shoa und mehr Grausamkeiten als uns der Himmel Sterne schenkt, wobei er jedoch gleichzeitig nie die Hoffnung an ein friedlichen Morgens verlor.

Ich werde angeklagt von einer Staatsanwaltschaft, die in meinem Inneren flammenden Hass zu erkennen vermag, während sie in jenen Menschen, die Täter*innen und Verbrechen des Holocaust glorifizieren als eine Minderheit, die es zu schützen gilt betrachtet. So ist es unerlässlich klarzustellen, dass die Staatsanwaltschaft behauptet, ich hätte Menschen körperlich angegriffen, die vor zwei Jahren in diese Stadt kamen um am sogenannten“Tag der Ehre“ teilzunehmen. Dabei handelt es sich um Tage mit Demonstrationen, Wanderungen und Konzerten, die als internationales Treffen für rechtsextreme dienen, legitimiert und gefördert von staatlichen Akteuren. Dort versammeln sich Menschen um voller Stolz und offener Verehrung jene Wege zu schreiten, welche einst deutsche und ungarische Faschisten wählten, um vor ihrer Verantwortung als Mörder zu fliehen. Sie feiern bei Konzerten von tiefst rassistischen und antisemitischen Bands ,die zu Hass und Gewalt aufrufen und spenden so Geld an rechtsterroristische Netzwerke wie „Blood and Honor“.

Und nun haben wir uns heute hier versammelt um einen Gerichtsprozess vorzubereiten, in dem ich bereits verurteilt bin, in dem die U-Haft bereits die Vollstreckung einer Strafe darstellt, bin ich doch seit acht Monaten mit Haftbedingungen konfrontiert, die gegen Ungarns Zusicherungen verstoßen. Weder die „European Prison Rules“ noch die „ Nelson Mandela Rules“ der vereinten Nationen werden geachtet. Dies geschieht, indem ich mit fortwährender Langzeiteinzelhaft, heißt konkret weniger als 30 Minuten menschlichem Kontakt am Tag konfrontiert werde – seit über 200 Tagen. Es ist eine Untersuchungshaft, in der ich nicht studieren, nicht arbeiten darf, in der mir weder ausreichend Bücher noch benötigte Vitaminpräparate oder rechtzeitige Arztbesuche gewährt wurden, in der es an genügend Tageslicht und gesundem Essen fehlt. Ich wurde ausgeliefert an einGefängnis, das erniedrigende und entwürdigende Sicherungsmaßnahmen verhängt, für die bis heute jede Begründung und Erklärung fehlt. Auf Nachfrage wird geschwiegen und so musste ich selbst in meiner Zelle, bei offiziellen Besuchen oder Skype-Telefonaten Handschellen tragen. Ich wurde mittlerweile von mehreren dutzend Menschen gezwungen, mich vor ihnen nackt zu entkleiden und traute mich vor Scham trotzdem nicht mich in meiner Zelle umzuziehen, da dort 3 Monate lang illegal eine Kamera hing. Geblieben sind bis heute die Bettwanzen und Kakerlaken sowie das Licht der stündlichen Kontrollen, das mir nachts den Schlaf raubt. Schlaf, in dem ich davon träume endlich meine Familie in den Arm zu nehmen, Menschen an deren Seite ich nicht trauern durfte und die ich nur zwei Stunden im Monat hinter Plexiglasscheiben sehen darf. Ich stehe heute hier und trage bereits seelischen und körperlichen Schaden in mir. Mein Sehvermögen schwindet und mein Körper ermattet während das Gefängnis mich dazu zwingt Selbstgespräche zu führen, in dem es, begründet mit meiner queeren Identität, genügend Kontakt zu Mitgefangenen untersagt. Es geht einzig und allein darum mich zu bestrafen und zu brechen in meinem Lebendigsein. Verantwortlich dafür ist nicht alleine die ungarische Justiz, sondern auch, entgegen ihrer Behauptungen, jedes Gericht, das die U-Haft verlängerte. Zuletzt taten sie dies für die kommenden 2,5 Jahre oder bis zum Ende diese Prozesses.

Dass ich heute hier alleine auf der Anklagebank sitze hat Gründe, denn die ungarische Justiz hat mittlerweile jede Glaubwürdigkeit verloren und so verweigern andere europäische Gerichte die Kooperation. Das ist richtig so. Auch dieses Verfahren gegen mich hätte in Deutschland stattfinden sollen, zusammen mit allen anderen dort Angeklagten, dort wo ich mich hätte verteidigen und vorbereiten können. Ich erwarte, dass dem nun endlich ein Ende gesetzt wird, dass mir ermöglicht wird mich gleichberechtigt und nicht jeder Möglichkeit zur Selbstentfaltung beraubt auf einen Gerichtsprozess vorbereiten kann und dass ich nicht länger mit menschenunwürdiger Einzelhaft bestraft werde, die langfristige Schäden hinterlässt, die mir schon jetzt Kraft raubt. Nicht allein die Haftbedingungen schaffen eine Bestrafung, die zu verurteilen ist, sondern auch die Tatsache, dass objektiv keine Flucht- oder Wiederholungsgefahr besteht. Weder bin ich vor der Festnahme über den ein Monat zuvor ausgestellten Haftbefehl von deutschen oder ungarischen Behörden in Kenntnis gesetzt wurden, noch habe ich je verlauten lassen, mich irgendwelchen Verfahren entziehen zu wollen.

Ich möchte festhalten, dass ich mich gegen vermeintliche Beweismittel verteidigen soll, die ich nicht sehen durfte. Bis heute fehlt mir das vollständige Aktenmaterial, ich soll mich gegen eine Anklageschrift verteidigen, dessen Aktenberge mir nicht übersetzt wurden, die ich größtenteils nur in ungarischer Sprache geschrieben bekam. Ich sollte mich vorbereiten während meine Anwälte immer wieder am Gefängnistor abgewiesen wurden, Anwälte die mir nicht die Akten zeigen durften und nun erwarten sie von mir, dass ich mich zu einer Anklageschrift äußere, die bloß aus reinen Hypothesen besteht?! In der ich kein einziges Wort finden kann, das mein Leben, meine Persönlichkeit skizziert und auf Tatsachen beruht, geschweige denn erklärt, wie die Behauptung zu Stande kommt ich wäre Teil einer kriminellen Vereinigung. Sie erwarten allen Ernstes von mir, dass ich diese Behauptungen zu meinen eigenen mache, sie gestehe und mich dann für die Zeitspanne, meiner gerade erst vergangenen Jugend hinter Gitter sperren lasse? Für 14 Jahre im strengsten Vollzug, ohne Bewährungsmöglichkeiten, nur um ihnen die Blöße, wenn ihren fragilen Sätze am Mangel aus Glaubwürdigkeit in sich zusammen fallen zu ersparen. Sehr geehrte Staatsanwaltschaft, seien sie doch so ehrlich, sie hoffen mich hungert die Isolation aus und erzwingt ein Urteil ohne Gerichtsprozess.

Ich muss feststellen, dass ich seit 14 Monaten inhaftiert bin, seit dem 11.12.2023 meines vorherigen Lebens entrissen, der Möglichkeit beraubt mein Studium zu beginnen und meine Arbeit fortzusetzen, entrissen meiner Familie, beraubt der Möglichkeit sie zu stützen und zu partizipieren an einer Gesellschaft zu der ich etwas beitragen möchte. Beraubt der Notwendigkeit mich als Mensch zu entfalten und zu verwirklichen. Ich wurde all dessen beraubt, mit dem Ziel mich alspolitischen Menschen zu zerreißen. Doch mir sind noch die Worte geblieben, die ich schreibe und spreche, dies zu tun werde ich nicht sein lassen solange ich bin und denke.

So schrieb auch ich eine Anklageschrift, sie erzählt von dem was ich im vergangenen Jahr erlebte, sie half mir die Wunden auszuhalten und findet sich zum Teil in dem was ich hier vortrage. Ich verschweige ihre beklemmenden Details, da es heute und in diesem Prozess um viel mehr geht als um mich selbst. Es geht um die Frage, in welcher Gesellschaft wir leben wollen und ob wir staatliches Handeln akzeptieren können wenn es unseren moralischen Werten widerspricht. Weder bin ich in diesem Land zu Hause, noch habe ich es vollbracht seine Sprache zu erlernen. Doch ich weiß was es seinen Bürgern antut, habe gehört wie es jene Menschen behandelt, die ihm schutzlos ausgeliefert sind. Ja, ich hörte Schreie und Schläge aus anderen Zellen, das Wimmern und Weinen, Wut und Verzweiflung die mit der Zeit jede menschliche Melodie verliert. Ich sah verlorene und verängstigte Blicke, vernahm verachtende Worte, die entstehen wenn Menschen Systeme und Orte erschaffen wo sie versuchen einander den freien Willen zu nehmen um des anderen Macht zu kreieren und zu füllen mit richtenden Worten und strafenden Taten. Ich habe Gefängnisse in Deutschland und Ungarn gesehen und möchte behaupten, hier werden Menschen ihrer Würde beraubt, egal ob sie wachen oder bewacht werden. Ich kann mir nicht anmaßen über die Menschen zu urteilen, die ich dort traf, weiß bloß, dass die Gesellschaft hier versagt.

Im Bewusstsein dessen kann ich die Momente nicht verleugnen in denen ich am Schreibtisch meiner Zelle sitze und es mir unmöglich erscheint die Schönheit der Welt bei mir zu behalten, mein Geist folgt bloß dem Leid von Mitgefangenen, unterbrochen vom Pochen eigener Wunden. Er flieht vor der Ohnmacht, verirrt sich im Gefühl der Machtlosigkeit, entrissen meinem Körper, entrissen dem Gestern und dem Morgen, dann sehe ich bloß was gerade unerreichbar scheint, doch aus dem für mich Menschsein keimt, dem Vermächtnis miteinander Gemeinsamkeiten zu suchen ohne den Mensch für sein Wesen, seinen Körper und seine Fähigkeiten zu verurteilen, dem Versuchen gemeinsam Wertvolles zu erschaffen ohne dafür auszubeuten und zu unterdrücken, zu vermögen einander Scheitern zu verzeihen, ohne dabei zu schweigen und schließlich zu bewundern wie aus all dem Vertrauen keimt auf einen kommenden, friedvollen Morgen.

Doch die Tränen des Pein verblassen, spätestens dann wenn ich eure Briefe lese, mir die Zeitung von der Welt berichtet und ich erfahre, dass ihre Utopien Menschen erhalten. Menschen, die nicht verlassen sind von Selbstverständlichkeiten und moralischen Werten, die bereit sind sie zu verteidigen und zu erschaffen, die vermögen nicht wegzuschauen wo Menschen Grausames vollbringen, suchen die menschliche Unvollkommenheit, welche weder lähmt noch verbittert, stattdessen lebt im Versuch der Kreativität und Solidarität, suchend einen Weg raus aus der von Macht, Gier und Selbstgefälligkeit angetriebenen Gewalt. Ich bewundere jede Alltäglichkeit die versucht die Komplexität unserer Welt zu begreifen und dort handelt, wo es mensch möglich scheint.

Ich möchte mit jenen den Weg teilen, die zweifeln ohne ihre Moral und Zärtlichkeit einzutauschen gegen trügerische Versprechen vom individuellen Glück. Ich achte alle, die versuchen die Menschlichkeit als Eins zu begreifen und es vollbringen, dabei die Einzigartigkeit eines jeden Menschen, die aus dem keimte was dieser erfuhr nicht aus dem Blick zu verlieren. Es ist kein vollkommenes Sein – nein, wir scheitern, können weder uns selbst noch der Welt entfliehen. Doch wir vermögen es zu handeln, können lernen einander und uns selbst zu Vertrauen, sind fähig dann über uns selbst hinaus zu wachsen, wenn wir versuchen zu verstehen, zu begreifen und aus dem Impuls der Mitmenschlichkeit entscheiden. Wir vermögen dort zu helfen wo es brennt, dort wo Schutz fehlt und Menschen fliehen, können teilen und dort verweilen wo der Schmerz, das Leid größer ist, immer wissend nicht alleine zu sein.

Nun kann auch ich nicht verhindern das immer öfter meine Augen schmerzen und vor Müdigkeit zufallen und die Sinne versagen. Doch selbst mit geschlossenem Augenlid lässt sich nicht davor entfliehen, das Kriege, Hunger, Umweltzerstörung und Ungerechte Verteilung nach wie vor schmerzende Tatsachen schaffen. Noch immer wütet ein Angriffskrieg in Europa, es lässt sich nicht übersehen, das Faschismus und sein Gefolge erneut Wurzeln schlägt, ob auf einem vermeintlich fernen Kontinent oder im benachbarten Garten. Totalitäre Sehnsüchte und autoritäres Verfangen in unseren Gesellschaften, Ausgrenzung und Abschottung erfahren eine Renaissance. Ich frage mich, was geschieht wenn alle bloß noch sich selbst retten? Entfliehen wir so der kollektiven Ohnmacht? Wohin lassen wir uns treiben von Angst und Verzweiflung? Ich habe selbst in den letzten Wochen erlebt wie diese es vollbringen Geist und Körper zu lähmen, wie sie mich dazu bewegten die Hoffnung an den Nagel zu hängen und mich abzuwenden vom Leben. Doch dann habe ich an dem Ort, wo seit Monaten kein Sonnenstrahl hinfällt eine zarte Pflanzen keimen sehen, wissend der Winter wird weichen. An ihrer Seite musste ich mir eingestehen, dass – sei dieser Ort noch so Hölle auf Erden – dort Blumen gedeihen können, ob in Mauerritzen oder in meinem Sein. Es braucht dazu nicht viel, wohl zuerst das Vertrauen darauf, dass Mut und Zuversicht aus Kleinem Großes schaffen, denn aus ihnen entsprießt Resilienz gegen das Warten auf bessere Tage, in denen wir erfahren das unser jedes Handeln bestimmt was in unserem Vorgarten zweigt und blühend an kommenden Frühlingstagen. Oft weiß ich nicht wie, weiß bloß Wagen ist nötig und wenn wir ehrlich sind wissen wir es ist möglich, indem wir fremden Menschen begegnen wie uns selbst.

Heute sehe ich einige eurer Gesichter, habe gelesen von Träumen, durfte Lebenszeit teilen, Solidarität verspüren und euch bewundern und beneiden wie ihr für ein Menschsein einsteht das sich widersetzt, verrostete Grenzen aus kalten Eisen in Wort und Denken überwindet und sich entfaltet im queeren, liebenden Sein, in feministischer Selbstermächtigung grenzenloser Mitmenschlichkeit und all den emanzipatorischen Kämpfen für Gerechtigkeit unter allen Menschen. Nun findet mein Wort für heute bald ein Ende, wenn nötig werde ich widersprechen, erst recht wenn mensch mich weiter in Fesseln legt, einsperrt und versucht mit Gewalt meine Würde zu brechen. Denn ja, es geht hier heute nach wie vor um die Frage eines rechtsstaatlichen Verfahrens, um die Frage wie es zugelassen wird, dass ich diesen Haftbedingungen ausgesetzt bin und versucht wird, mich auf diese erniedrigende und verletzende Art und Weise zu bestrafen. Es liegt jedoch nicht in meiner Hand dies zu ändern. Deutsche Behörden haben mich Ausgeliefert und ihr höchstes Gericht missachtet, Ungarn bricht Zusicherungen und europäisches Recht, einmal mehr zeigend wie es sich entfernt von vermeintlich demokratischen Werten. Mir bleibt nur davon zu berichten, zu widersprechen und an alle zu Appellieren es ebenfalls zu tun. Ich weiß all dies zu erfahren ist nicht allein mein und so hoffe ich, meine Worte erreichen auch all jene, die dafür das sie gegen Rechtsextremismus, Faschismus, Patriarchat, Ausbeutung von Natur und Mensch, gegen strukturelle und rassistische Gewalt und Repression aufbegehren, Alternativen erschaffen und dabei Emanzipation, queeres Sein und ein würdevolles Leben aller einstehen, verfolgt und eingesperrt werden. Sie alle sollen wissen in Gedanken und Worten bin ich bei ihnen, mögen sie bald frei sein. Mein letztes Wort gehört meiner Familie, Freund*innen, Gefährt*innen, Anwält*innen und all jenen Menschen, die unverfroren an unserer Seite stehen. Ihr zeigt mir: Utopien von einer besseren Welt sind gar nicht so fern, ihr füllt mich mit Lebenskraft, haltet geborgen mein pochendes Herz und erschafft immer wieder das Wissen in mir hier nicht zu Grunde zu gehen. Ich weiß, die Dankbarkeit lässt mich dafür kämpfen es euch eines Tages zurück zu geben. Ich habe euch verdammt lieb. Und an alle anderen möchte ich aufrichtig Dankbarkeit aussprechen dafür, dass sie sich die Zeit genommen haben mir zuzuhören.